Nach Royal-Niederlage Rennen auf Präsidentschaft der Nationalversammlung

Veröffentlicht am 20. Juni 2012

Bei den SozialistInnen steht nach der Niederlage von Ségolène Royal die Suche nach einem/r Präsident/in der Nationalversammlung auf dem Programm. Neben Claude Bartolone, Abgeordneter des Départemens Seine Saint Denis und der frühere Agrarminister Jean Glavany ist nun auch die ehemalige Justizministerin Elisabeth Guigou ins Rennen um um die Präsidentschaft eingestiegen.

Sollte sich Guigou durchsetzen, würde diese Funktion zum ersten Mal mit einer Frau besetzt. Gerade dieses Szenario, heißt es, wäre ganz im Sinne von Präsident Francois Hollande und Premier Jean-Marc Ayrault. Auch Parteichefin Martine Aubry hatte am Montag erklärt, „es wäre gut“, wenn diese Position von einer Frau besetzt würde. Ayraults Favoritin für den Posten war zwar Ministerin Marylise Lébranchu, wird kolportiert, doch diese erklärte, in der Regierung bleiben zu wollen.

„Warum ist diese Funktion eigentlich so begehrt?“, fragte am Mittwoch die Libération. Der oder die PräsidentIn der Nationalversammlung ist die Nummer Vier im französischen Staat. Er oder sie kann Mitglieder des Verfassungsrats ernennen, wird vom Präsidenten konsultiert, wenn dieser die Nationalversammlung auflösen will.

Tritt das Parlament als Kongress zusammen – etwa wenn über eine Verfassungsänderung abgestimmt wird oder der Präsident eine Erklärung abgibt – fungiert der/die PräsidentIn der Nationalversammlung auch als dessen PräsidentIn. Dazu kommen natürlich Aufgaben im parlamentarischen Alltag – nicht zu vergessen Prestige, ein gutes Gehalt und ehrwürdige Arbeitsräume, so die Libération.

Auch an der Spitze der Sozialistischen Partei steht eine Personalentscheidung an, wenn auch erst mittelfristig, denn Parteichefin Martine Aubry wird beim Kongress im Herbst nicht erneut kandidieren. Die bekannten Kandidaten: Der EU-Abgeordnete und frühere Vorsitzende von SOS Racisme, Harlem Désir, sowie der Abgeordnete aus dem 19. Pariser Arrondissement, Jean-Christophe Cambadélis.

Harlem Désir ist schon jetzt Nummer zwei des PS, er vertrat im Herbst vergangenen Jahres Martine Aubry, während diese Kandidatin bei den parteiinternen Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidatur war. Dabei habe er sich recht gut gemacht, schreibt Le Monde, der ihm deshalb gute Chancen zusschreibt. Désir gilt als Vertrauter des Pariser Bürgermeisters Betrand Delanoë und von Ex-Premier Lionel Jospin.

Schlechtere Chancen schreibt Le Monde Cambadélis zu. Dieser hat einen sehr bunten Lebenslauf: Sehr links in jungen Jahren, unterstützte er bei den Vorwahlen der SozialistInnen Dominique Strauss-Kahn, bevor dieser in New York verhaftet wurde. Zugleich hatte er Martine Aubry unterstützt, als diese für den Parteivorsitz antrat. In den 90er Jahren engagierte er sich gegen den Front National.

Anfang der Woche erklärte Cambadélis, er könne sich eine gemeinsame Kandidatur mit Désir vorstellen. Allerdings wird auch noch ein völlig anderes Szenario kolportiert: Die Kandidatur des Hollande-Vertrauten François Rebsamen. Dieser hat seine Karten bislang aber noch nicht auf den Tisch gelegt.


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