Es weckt Hoffnungen, wenn Menschen die Regierenden in einem Land wie dem Iran in der Öffentlichkeit so unter Druck setzen, wie sie dies in den vergangenen Tagen getan haben. Zugleich aber lässt die Reaktion eben jener Regierenden mit den DemonstrantInnen zittern, artikulieren sie ihren Protest doch unter Einsatz ihres eigenen Lebens.

Nur wie ist zu beurteilen, was bei dieser Präsidentschaftswahl passiert ist? Schon kommen Zweifel auf, ob denn der Oppositionskandidat denn nun wirklich ein Reformer ist. Berechtigt allein schon dadurch, dass nicht jeder kandidieren kann, der dies möchte, jede Kandidatur muss durch den Wächterrat genehmigt werden. Wer dies schafft, bei dem sind wohl Zweifel angebracht, wie “reformerisch” er tatsächlich ist.

Interessante Einblicke geben diese Beiträge:

Katharina Amirpur in der Frankfurter Rundschau: “Die schweigende Mehrheit”

Bahman Nirumand in der taz: “Die Mogel-Mullahs”, “Reformbewegung hinter Gittern“, “Jede Legitimation verloren” 

Autorin Nasrin Alawi im Interview mit meinem ehemaligen Kollegen Berthold Eder von derStandardat: “Was die Leute aus jedem Fenster sehen können Medien nicht verschweigen”

Bericht in der ZEIT: “Auf Familie Hosseini kommt es an”

Bleibt zu hoffen, dass das Regime nicht tut, was es angedroht hat, nämlich die Proteste niederschlagen, wie dies mit dem Prager Frühling passiert. Im Moment lässt das Verhalten des Regimes leider nichts Gutes ahnen.

Übers verlängerte Wochenende zu Fronleichnam ging´s mal wieder Richtung Kärnten. Schon zu Pfingsten wollte ich fahren, aber damals war der Wetterbericht denkbar schlecht. Dieses Mal hatte ich so richtig Glück: Außer am ersten Tag war der Himmel strahlend blau.

Mit einiger Überwindung wagte ich dann auch den Sprung in die Fluten, auch wenn zum ersten Mal nur kurz, denn der See hatte gerade mal 17,5 Grad. Aber bis Sonntag stieg die Temperatur auf 20 Grad an, so dass ich nur schweren Herzens wieder Richtung Wien fuhr.

Wieder einmal zog es mich auf die Donauinsel, das ist immer wieder schön, wenn´s schön ist .

Von der Insel machte ich mich auf Entdeckungstour in der Lobau – ein wirklich herrliches Ausflugsgebiet!

Tatsächlich muss man fast froh sein, dass Hans-Peter Martin bei der Wahl zum Europäischen Parlament kandidiert hat, wie er dies selbst beim Runden Tisch im ORF am Wahlabend sagte. Denn es scheint mehr als plausibel, dass sehr viele dieser WählerInnen sonst die FPÖ gewählt hätten. Schlimm genug, dass die FPÖ ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln konnte, nicht auszudenken aber, wie das Ergebnis sonst ausgesehen hätte.

Zu denken gibt einmal mehr das Hauptmotiv der FPÖ-WählerInnen: Für fast 90 Prozent war es das Thema Zuwanderung. So weit, so schlecht, haben sie doch mit dieser Entscheidung zum Ausdruck gegeben, dass sie die FPÖ-Slogans unterstützen. Zugleich aber kann man nicht so tun, als würde das Thema Zuwanderung nicht tatsächlich viele Menschen in diesem Land beschäftigen. Leider aber ist die FPÖ die einzige Partei, die das Thema offensiv aufgreift, wenn auch nur, um es zu missbrauchen.

Vor allem die Regierungsparteien rühren es lieber nicht allzu offensiv an. Zwar scheint der Nationale Integrationsplan konkretere Formen anzunehmen, jedoch wird darüber lieber im stillen Kämmerlein diskutiert. Weder die Zivilgesellschaft, geschweige denn die BürgerInnen selbst werden in diesen Prozess einbezogen. Am Ende wird der Bevölkerung wohl ein Plan aufoktroyiert.

Das aber ist ein Fehler! Integration von Zuwanderern ist eine der größten gesellschaftspolitischen Herausforderungen nicht nur in Österreich, sondern in der gesamten EU. Grund genug also, darüber auch einen breiten gesellschaftlichen Diskurs zu führen.Nur dann könnte auch ein gesellschaftlicher Diskurs entstehen.

Man vergibt so die Chance, das Zusammenleben von Menschen in diesem Lande auf konstruktive Art und Weise zu gestalten. Stattdessen scheint man zu hoffen, dass sich das Problem von alleine löst, ist erst einmal der Aktionsplan verabschiedet. Das aber wird nicht passieren. Vielmehr wird das Thema weiterhin virulent bleiben und vermutlich die FPÖ weiterhin mit ihren populistischen Slogans punkten. (Sonja Fercher, ZARA-Kolumne “Was geht´s mich an?” in Augustin)