Nicht nur seinen letzten Tanz getanzt, sondern wohl auch seine letzte Presseaussendung geschrieben hat wohl gestern der “berühmte FPÖ-Pressereferent” Karl Heinz Grünsteidl. Es ist eine Kostbarkeit unter den Presseaussendungen, die bei JournalistInnen so im Durchschnitt hereinflattern – und Grünsteidl erzählt darin so einiges, das ihn spätestens seit dieser Aussendung zu einem berühmten Pressereferenten macht.

Grünsteidl ärgert sich, das macht er in der Aussendung klar. Und zwar über die “intellektuell hinterfragbare Fellner-Presse”. Grünsteidl selbst nämlich ist intellektuell, er nennt James Joyce und seinen “Schüler” Samuel Beckett, aber auch Jean-Paul Sartre – jawohl! Und wie es sich für einen Intellektuellen gehört, raucht er “Gauloises Rouges”. “That´s Steidl (rücktrittsreif, spätestens seit heute).”

Mehr sei nicht gesagt, denn diese Aussendung ist einfach zu großartig, um sie nacherzählen oder gar zusammenfassen zu können. derStandard.at-Wortlaut: Grünsteidls “LetzterTanz”

Und wem es gelingt, den dahinter verborgenen großen Zusammenhang zu erkennen, der möge ihn mir bitte, bitte erklären, mir ist das zu hoch !

Gestern hatte ich einen äußerst unterhaltsamen Abend, und zwar vor der Flimmerkiste. Eigentlich wollte ich mit meinen Nachbarn zu einem Irish-Pub-Quizabend gehen, doch gesundheitlich angeschlagen, wie ich war, musste ich wohl oder übel Couch und Bett hüten. Normalerweise nicht die übelste Art, einen Freitagabend zu verbringen, doch seit es “Genial daneben” am Freitag nicht mehr gibt, und es dann gestern auch noch im ARD wegen Sport keinen Tatort gab, war ich schon auf einen ordentlich langweiligen Abend vorbereitet. Aber zum Glück kam alles anders:

Um Viertel nach Acht gab feierte meine Lieblingsshow neben “Genial Daneben” die 100. Sendung: “Schillerstraße”. Eine großartige Show und ein Garant für einen lustigen, lachmuskelbeanspruchenden Abend – und schon gar beim Best of 100 Folgen. Hoffentlich gibt´s davon noch mindestens 100 weitere Ausgaben!!! Meine Lieblingsfolge ist immer noch: Ralf spielt Dinner for One.

PS. Als ich so auf der Suche war, ob es diese Folge nicht irgendwo zu finden ist, bin ich über einen anderen Filmausschnitt gestoßen, in dem Ralf über die Leiden mit der kotzenden Katze berichtet, ein Brüller – verzeih mir Nino

Kaum eine Woche im Amt, schon hört man auch von der neuen Regierung wieder die für Regierungen offenbar zum guten Ton gehörenden Drohgebährden gegen die EU. Das Problem: Die EU hat gegen die Quotenregelung für das Medizinstudium ein Verfahren gegen Österreich eingeleitet. Die altbewährte Lösung: Der EU die Verantwortung für etwas zuschieben, das eigentlich auf ein Versäumnis der heimischen Politik zurückzuführen ist.

Kanzler Gusenbauer bediente sich dabei gleich dramatischer Worte: Sollte die EU erneut Klage gegen Österreich einreichen, sei sie für “einen Ärztemangel” verantwortlich, “der eines der besten Gesundheitssysteme der Welt gefährden könnte”.

So weit, so populistisch. Denn von der Gefahr eines Ärztemangels kann nun wahrlich keine Rede sein. Vielmehr geht es darum, dass der Zugang zum Medizinstudium in Österreich inzwischen beschränkt wurde, und für ausländische Studierende eine Quote gilt, also nur eine bestimmte Anzahl ausländischer Studierender von den heimischen Medizinunis aufgenommen wird. “Nicht EU-rechtskonform und unverhältnismäßig”, meint die EU-Kommission.

Es war also Österreich, das sich dazu enschloss, nur mehr eine begrenzte Anzahl Studierender aufzunehmen. Und es ist Österreich, das sich überlegen muss, wie es nun den Zugang zum Studium gestalten will, so dass er “EU-rechtskonform” und “verhältnismäßig” ist.

Eine Debatte genau zu diesem Thema ist natürlich unbequem, denn am Ende könnte klar werden, dass der neue Kanzler schlichtweg dazu stehen muss, dass der freie Hochschulzugang in Österreich Geschichte ist, von dem er doch so großmundig versprochen hat, dass ihn die SPÖ wieder hergestellt habe.

Aber weil man eben nicht gerne zugibt, dass man mehr versprochen hat, als man halten konnte, ist es allemal besser, einem anderen Akteur die Verantwortung zuzuschieben, und wer eignet sich für die Rolle des schwarzen Peters besser als die EU. Mit Angstbegriffen wie “Ärztemangel” und Lobesworten wie “bestes Gesundheitssystem” lässt sich auch schön von den eigentlichen Themen ablenken, denn das eine will man ganz sicher nicht haben – Skandal – und das andere will man auf keinen Fall in Gefahr sehen – so weit kommt´s noch. Gusenbauer, der neue Held im Kampf gegen Brüssel.

Erst vergangene Woche malte eine Bekannte ein Horrorszenario an die Wand: Künftig könnten Volkstanzgruppen und ähnliche Vereine mit konservativer Klientel in den Genuss der Studiengebührenbefreiung kommen, wenn man den Begriff gemeinnützige Arbeit nur großzügig genug auslegt.

Für Mitglieder von Volkstanzgruppen soll das zwar (noch?) nicht gelten, dafür aber ist neben Rotem Kreuz und Freiwilliger Feuerwehr inzwischen die Blasmusik im Gespräch. Die Begründung des steirischen Landeshauptmann-Stellvertreters Hermann Schützenhöfer (ÖVP): Schließlich würden “auch junge Volksmusiker großartiges leisten, denn die Volkskultur sei die “Seele des Landes”. Die Mitglieder der Volkstanzgruppen dürfen sich – sollte dieser Vorschlag ernsthaft umgesetzt werden – schon einmal freuen. Mir bleibt nur eine Therapie gegen Kopfschütteln, denn aus dem komme ich angesichts der immer absurdere Züge annehmenden Diskussion über das Thema Studiengebühren nicht mehr heraus.

> > > “Streitfall Studiengebühren” auf derStandard.at/Uni

“Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo sie die Freiheit des anderen einschränkt.” Dieses Zitat, aktuell vom Wiener ÖVP-Landesgeschäftsführer Norbert Walter verwendet, ist im Moment ausgesprochen beliebt und wird in allen möglichen Varianten wiedergegeben.

Zugleich schwelt um die Interpretation dieser Aussage ein Konflikt. Denn wie definieren sich die Freiheiten der genannten Personen nun?

Wenn man davon ausgeht, dass es sich grundsätzlich einmal um die Freiheit einer Person handelt, ihr Leben selbstbestimmt führen zu können, so ist man sogleich beim Kern der Debatte: Die Definition, wie sich ein selbstbestimmtes Leben definiert, ist eine ebenso subjektive wie jene der Freiheit des oder der anderen, deren Freiheit unter Umständen eingeschränkt wird.

Zwar hat man sich in der westlichen Gesellschaft auf einige Freiheiten, und vor allem Rechte geeinigt, die nicht angetastet werden dürfen. Dennoch gibt es auch hier nach wie vor ein Ringen, scheint es keine eindeutigen und unumstößlichen Definitionen zu geben, denkt man etwa an Frauenrechte wie das Recht auf Abtreibung oder aber das Recht, Kinder auf nicht-konventionellem Wege bekommen zu können.

Noch schwieriger aber wurde die Sache durch die Anwesenheit von MigrantInnen in westlichen Ländern, die mitunter Rechte oder Freiheiten in Frage stellen, die für den Westen bereits als Errungenschaften galten – die aber zugleich genau deshalb die eigenen Rechte und Freiheiten wieder fraglich erschienen ließen, wenn man etwa an die Vorstellung denkt, dass die Lebensführung der einen Gemeinschaft (pauschal gesprochen von “den Deutschen) der anderen Gemeinschaft (pauschal gesprochen von “den MigrantInnen) nicht aufoktroyiert werden dürfe.

Ein Beispiel für das Ringen um eine Definition war der Karikaturenstreit, bei dem VertreterInnen des Islam die Vorstellung für sich beanspruchten, ihr Religionsoberhaupt dürfe von anderen nicht karikiert werden.

Die große Frage lautet: Wie weit darf oder wie weit muss die Auslegung der Freiheit des oder der einen oder anderen gehen?

Da hab ich schon berichtet, wie die Vorbereitungen für die erste Reise meines kleinen Katers Nino liefen, aber immer noch nicht darüber, wie die Reise denn nun abgelaufen ist. Aber wie sich zum Glück schon angedeutet hat, ist Autofahren mit ihm kein Problem. Nur ganz kurz wurde er aufsässig, quietschte und kratzte, was das Zeug hielt, um rausgelassen zu werden. Ideal dabei: Mein Vater und ich wollten sowieso einen Zwischenstopp einlegen, und während er uns in Murau mit Leberkäs-Semmeln versorgte, ließ ich den Kater aus seinem Korb raus, damit er das Auto erkunden und auch etwas essen konnte. Pause beendet, und Nino beruhigte sich wieder.

Am Weißensee angekommen, erkundete er ganz selbstbewusst unser Haus und begab sich gleich in luftige Höhen: Auf die Küchenanrichte.

Doch damit nicht genug: Mir blieb das Herz fast stehen, als Nino sich auf einmal einbildete, dass ihm der Balkon allein nicht reicht, und anfing, das Dach zu erklimmen… Tja, auch eine Katzenmama muss erst Vieles lernen, vor allem dass Katzen nun mal gerne klettern und dies auch gut können – aber das Dach besteigt er hoffentlich nicht mehr so schnell, denn der Ausflug war verdammt waghalsig.

Die größte Freude aber war für mich, was für eine Freude vor allem meine Mutter, aber auch mein Vater und überraschender Weise sogar meine Großmutter mit dem lieben Viech hatten – denn meine Oma kommt nun mal vom Bauernhof, und mit Haustieren in der Stadt kann sie nicht so recht was anfangen, aber wenn er denn nun mal da ist, der süße Kater, dann will auch Oma was von ihm haben. Nino wiederum lernte eine neue Sprache und weiß nun auch, dass er gemeint ist, wenn jemand “Muzzele!” ruft

“Scheißerle” wiederum musste er sich von meinem Vater neckisch nennen lassen. Denn Nino war sichtlich davon überfordert, dass auf einmal auch tagsüber so viele Menschen um ihn herum waren, wo er doch sonst um diese Zeit meistens alleine ist. Seine Lösung: Huschhusch unters Bett, mit Vorliebe unter das meines Vaters. Dieser machte sich zwar anfangs darüber lustig, schien es aber dann ebenso zu genießen, wenn Kater dann doch auf einmal unterm Bett hervor kroch, und neben ihm sein Mittagsschläfchen hielt.

Insgesamt eine gelungene Reise, auch für Nino, der nun auch den Weißensee ein bisschen kennengelernt hat und sich dort zu meiner großen Erleichterung sehr wohl zu fühlen schien. Nino auf Reisen: Es wird eine Wiederholung geben…

Schön muss es sein, in Gusenbauers Parallelwelt. Ein paar Eindrücke kann man auf der SPÖ-Homepage sammeln: Da hat die SPÖ den freien Hochschulzugang wieder hergestellt, mit der Regelung “Sozialer Dienst statt Studiengebühr” einen “guten Kompromiss erreicht” und bei den Eurofightern einen Durchbruch erzielt. Da fehlt eigentlich nur noch die Jubelmeldung, dass man endlich, endlich wieder das Verteidigungsministerium zurückgewonnen hat – bekanntlich das wichtigste Ministerium für SozialdemokratInnen.

Link: SPÖ

US-Wissenschafter Weinstein bezweifelt, dass die somalische Übergangsregierung Frieden schaffen kann. (Ein Interview für derStandard.at)

Im vergangenen Jahr gelang es den Islamisten der “Islamischen Gerichte” sukzessive, die Macht in Somalia zu ergreifen. Vor Weihnachten dann kam die Wende: Mit Unterstützung von Äthiopien gelang es der Übergangsregierung, die bis dahin in Baidoa ihren Sitz hatte, die Islamisten zu vertreiben. Dennoch glaubt Michael A. Weinstein nicht daran, dass die somalische Regierung das Vakuum füllen kann, das durch die Vertreibung der islamischen Gerichte entstanden ist. Im Email- Interview mit derStandard.at erklärt der Chefanalytiker vom US-Amerikanischen “Power and Interest News Report” (PINR) Hintergründe des Konflikts, die Rolle der Islamisten und deren Drohung mit einem Guerillakrieg. Die Fragen stellte Sonja Fercher.

derStandard.at: Bis vor wenigen Monaten war bei Somalia noch von drei Konfliktparteien die Rede: Von der Übergangsregierung, den Islamischen Gerichtshöfen und den Warlords. Als die Kämpfe ausbrachen, waren die Warlords auf einmal verschwunden, haben sie sich der Regierung angeschlossen oder welche Rolle spielen sie im aktuellen Konflikt?

Weinstein: Es gibt nach wie vor drei Konfliktparteien. Die Warlords erheben nun wieder Anspruch auf ihre früheren Einflusszonen, und auch wenn einige von ihnen in der Übergangsregierung vertreten sind, so ist doch keiner von ihnen dazu bereit, sich der Übergangsregierung wirklich zu unterwerfen.

In Somalia ist eine Rückkehr zu jenen Machtstrukturen zu beobachten, die vor der Machtergreifung der Gerichtshöfe geherrscht haben mit den Clan als Knotenpunkt sozialer Solidarität und den Warlords als Garanten der (relativen) Sicherheit der Clans.

Die Islamisten wiederum haben im Vergleich zu Warlords an Macht verloren, weil sie sich geteilt haben, und zwar in eine moderatere, aber machtlose Fraktion, und in eine Kerngruppe von Hardlinern, die versucht, einen Aufstand zu organisieren.

derStandard.at: Wie mächtig ist denn die Übergangsregierung überhaupt?

Weinstein: Derzeit ist sie – wie dies ihr Innenminister, Hussein Aidid, gesagt hat – eine “symbolische Regierung”, deren Überleben ganz wesentlich von den äthiopischen Truppen abhängt. Meiner Einschätzung nach haben im Moment die Warlords die Oberhand. … weiterlesen »

…forderte heute ein User im Forum auf derStandard.at. “SPÖ-Kanzler unter der ÖVP?” titelte der ORF.

Das von Alfred Gusenbauer und Wolfgang Schüssel heute präsentierte Verhandlungsergebnis ist absoluter Kniefall der SPÖ vor der ÖVP. Sicherheitshalber noch einmal zur Erinnerung: Die SPÖ war aus den Wahlen im Oktober als Sieger hervor gegangen, die ÖVP hatte verloren. Den Anspruch auf den Kanzler also hatte damit ohne Zweifel die SPÖ. Nur diese Forderung aber, scheint es, war für Gusenbauer die einzig wichtige. Sonst bleibt nur wenig übrig.

Bis zuletzt galten die Studiengebühren als Knackpunkt bei den Verhandlungen. Was nun als Lösung vorgeschlagen wird, könnte absurder nicht sein. Wer schon jetzt arbeiten muss, um sich sein Studium zu finanzieren, der kann das in Zukunft auch noch tun, nur halt für ein geringeres Gehalt für geringere Studiengebühren.

Fazit: Die SPÖ hat nichts erreicht, um es arbeitenden Studierende zu ermöglichen, ihr Studium in größerer finanzieller Unabhängigkeit und damit mit größerer Konzentration absolvieren zu können. Schlimmer noch, ihre Situation wird noch manifestiert.

Abgesehen davon spricht es nun nicht gerade für diese Regierung, dass die Themen Studiengebühren und Eurofighter zu zentralen Themen gemacht, Forschung und Entwicklung sowie Bildung nur am Rande tangiert wurden. Die Abschaffung der Studiengebühren hätte eine soziale Hürde beim Studium beseitigt, fit für die Zukunft wird Österreich damit allein aber noch lange nicht.

Noch absurder scheint, womit sich die SPÖ bei der Verteilung der Ministerien zufrieden gegeben hat. Gleich drei Schlüsselressorts herzugeben, darunter auch noch das Finanzministerium. Das macht nur für einen Wahlverlierer Sinn, der hofft, wenigstens mit dem Kanzler-Posten eine gute Ausgangslage bei den nächsten Wahlen zu haben. Nur ist das bei der SPÖ nicht der Fall. Und wozu die Drohgebährden mit der Minderheitsregierung, als die ÖVP sich ins Schmollwinkerl zurückgezogen hatte? Wozu dieses wochenlange Tauziehen bei den Verhandlungen? Diese Geschenke hätte Gusenbauer der ÖVP nun wirklich auch früher schon machen können.

Im Moment macht es nicht besonders viel Sinn, worauf sich der SPÖ-Chef hier eingelassen hat. Mal sehen, ob es bald klarer wird, oder ob einzig und allein jene Erklärung übrig bleibt, die eine Demonstrantin vor der Löwelstraße gegeben hat: Ihm war es anscheinend wichtiger, in einer “stabilen Regierung” und damit auch lange Kanzler zu sein, statt Kanzler auf Zeit in einer Minderheitsregierung.

Viel zu früh ist heute ein Mensch von uns gegangen: Die Mutter meiner lieben Freundin Micha, Martha Brenneis.