Frustthema: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

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Bislang geht es aus meinem Blog ja nicht unbedingt hervor, aber ich bin Journalistin, und zwar in der Politik-Redaktion von derStandard.at. Gestern und heute standen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf meiner Tagesordnung. Kein einfaches Thema, und schon gar kein lustiges. Der Anlass: Die Europäische Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) hat ihren Rassismusbericht 2006 vorgestellt. Vergangene Woche sprach ich also mit der Chefin des EUMC, Beate Winkler – ein Interview, das dann gestern erschien. Bei den Vorbereitungen fand ich vor allem eines sehr deprimierend: Als ich die Artikel über den Bericht aus dem letzten Jahr gelesen habe und mich dann über den diesjährigen Bericht hermachte, hatte ich das Gefühl ein Déjà-Vu zu erleben: Die Themen waren fast haargenau die gleichen.

Was heißt das nun? Ich sprach Frau Winkler darauf an und fragte, ob Sie denn von den Regierungen nicht ernst genommen werde. Natürlich verteidigte sie sich und ihre Behörde, nichts anderes hätte ich erwartet, denn sie dokumentieren nur und machen Vorschläge – oder wie Frau Winkler es sagte: “Wir spiegeln nur die Realität.” Schade, dass man in diesem Bereich als Behörde offenbar so vorsichtig sein muss. Denn eigentlich steht hier nicht das EUMC auf dem Prüfstand, sondern vielmehr die Regierungen.

Wenig überraschend allerdings, dass sich hier wenig verändert. Denn die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sowie die damit verbundenen Diskriminierungen stehen weder bei der EU noch bei den Regierungen der meisten Mitgliedsstaaten ganz oben auf der politischen Agenda. Ganz im Gegenteil: Europa wurde zur Festung, illegale Migration wird zwar inofiziell akzeptiert, offiziell aber will man sie ganz eindämmen und nur noch jene reinlassen, die auch tatsächlich gebraucht werden. Und wie der EUMC-Bericht zeigt, werden nicht einmal die Probleme von jenen MigrantInnen ernst genommen, die sich bereits in Europa niedergelassen haben.

In einem solchen politischen Klima im Bereich ist im Bereich von Antirassismus und Antidiskriminierung nur wenig zu erwarten. Leider, denn wie Frau Winkler ganz richtig festhält: Europa braucht Zuwanderung! Nicht nur das: Das Zusammenleben von verschiedenen Kulturen und Nationen ist etwas ausgesprochen Positives. Auch wenn damit auch Probleme verbunden sind: Niemand hat behauptet, dass es einfacher werden würde. Aber auch wenn das manche verbohrte PolitikerInnen nicht akzeptieren wollen: Europa braucht das!

>>> “Zufall und doch bezeichnend für die Lage in Österreich” – ein Komment@r

>>> Beate Winkler im derStandard.at-Interview: “Österreich könnte mehr für Chancengleichheit tun”

Ein Knöchelchen und Pestfälle

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Es ist zwar inzwischen schon ein bisschen her, dass ich dieses Buch ausgelesen habe, aber die französische Krimi-Autorin und Mittelalter-Forscherin ist immer einen Beitrag wert: Fred Vargas. Zwar spielen ihre Bücher nicht in jenen Bezirken, die ich in Paris am liebsten mag – George Simenon ist mir da immer näher, immerhin wohnte ich mal um die Ecke vom Boulevard Richard Lenoir. Dennoch sind ihre Bücher einfach großartig!

Das letzte, das ich gelesen habe, war “Das Orakel von Saint Nicolas” (”Un peu plus loin à droite”): Der ehemalige Inspektor Louis Kehlweiler findet ein kleines Knöchelchen und macht sich auf die Suche nach jenem Lebewesen, von dem dieser kleine Knochen offenbar stammt. Wie immer entspinnt sich daraus eine ausgesprochen skrurrile Geschichte.

Eindeutig ihr bestes Buch ist “Fliehe weit und schnell” (”Pars vite et reviens tard”). Fred Vargas lässt einen anfangs rätseln, in welchem Jahrhundert man denn nun eigentlich gelandet ist, so skurril scheint die Geschichte. Genau erfährt man es nicht, doch es scheint zumindest das 20. Jahrhundert zu sein. Nur was soll dann das: Pestfälle in Paris zu heutigen Zeiten? Viel mehr sei nicht verraten, denn es lohnt sich, das Buch selbst zu lesen. Viel Freude damit!

Und wer nicht gleich mit dem Meisterstück anfangen will, dem/der seien für den Anfang folgende Bücher empfohlen: “Die schöne Diva von St. Jacques” sowie “Der untröstliche Witwer von Montparnasse”.

Mehr Informationen zu Fred Vargas gibt´s auf der Homepage des Aufbau-Verlags.

Nachtrag: Nicht nur Elche

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Heute schickte mir mein Kollege Jürgen folgende Geschichte weiter, Betreff: “Nicht nur Elche”

Titel: “In Tretboot verliebter Trauerschwan muss wieder umziehen”

Ein Trauerschwan sorgt seit Mai mit seiner großen Liebe zu einem Tretboot in Schwanengestalt für Amusement in Münster/Deutschland. Aber damit nicht genug: Nun stellte sich auch noch heraus, dass der Schwan gar kein Schwan, sondern eine Schwänin (?) ist. Und weil nun der Winter naht und sich der “Schwarze Peter” auch noch verletzt hat, soll das Tier nun umziehen – und zwar gemeinsam mit seiner großen Liebe, dem Schwan in Tretbootform…

Ein Link für die, die es nicht glauben wollen

Der Tag danach

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Es ist Tag zwei in meinem Bloggerinnen-Leben. Und es gibt da einen jungen Mann, den ich hier noch vorstellen möchte denn er spielt eine sehr wichtige Rolle in meinem Leben: Meinen Kater Nino nämlich, bald stolze sieben Monate alt und einfach großartig, zum Abschmusen, zuckersüß – und frech!

So langsam muss ich mich wirklich drum kümmern, meine Kamera aufzurüsten, so dass ich mit ihr auch kleine Filmchen machen kann. Denn was er auch heute wieder aufgeführt hat, kann man mit Worten kaum beschreiben: Da ihm das Gehen und Laufen anscheinend manchmal einfach zu anstrengend ist, legt er sich auf den Rücken, und zwar unter meiner Couch oder eben auch unter meinem Bett, und läuft an der Unterseite der Couch entlang – und zwar ziemlich schnell.

Inzwischen hab ich mich ja schon daran gewöhnt und wundere mich nicht mehr, wenn ich gemütlich auf meiner Couch liege und auf einmal unter mir Kratzgeräusche zu hören sind. Und ehrlich gesagt ist es mir lieber, er kratzt an der Unterseite der Couch statt auf der Oberseite, also dem Bezug. Zwar gibt es da noch einen Fleck, an dem ich ihm das noch nicht austreiben konnte, aber auch das wird er – hoffentlich – noch lernen.

3222222222222+ <- tja, und so sieht das dann aus, wenn er über die Tastatur latscht.

Hallo Welt!

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Unglaublich, aber wahr: Mein Weblog hat das Licht der Welt erblickt. An dieser Stelle ein Riesendankeschön an Gerlinde, die mir das ermöglicht hat!!! Denn es war nicht ohne Tücken, ich sage nur: Apple! Aber sie lässt sich so leicht nicht unterkriegen und dafür ein Riesenbussi! Zu ihr gehts hier.

Bin schon neugierig, wie sich dieser Blog entwickeln wird, wer den Weg zu mir finden wird und vor allem, was für Inhalte sich hier versammeln werden. Ich freue mich schon auf Inputs!

PS: Da ich es nicht erwarten konnte, dass der Blog online geht, gibt es auch schon von früher Texte, die ich noch ganz altmodisch mit Stift auf Papier geschrieben habe.

Die Elch-Saison ist eröffnet

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Es ist wieder so weit: Wie jedes Jahr im Herbst terrorisieren betrukene Elche Schweden. Dann nämlich liegt dort jede Menge Obst auf dem Boden herum, die Elche fressen sie, im Magen gärt das Ganze dann und die Tiere verhalten sich wie so mancher menschlicher Trink-Kollege, der zu tief ins Glas geschaut hat.

Für meine Kollegen Jürgen und mich bedeutet das die Eröffnung der Jagd-Saison, der Jagd nämlich nach Elch-Meldungen. Die erste Meldung dieses Jahres: Betrunkener Elch bedroht Schüler.

Wenn auch Sie über Elch-Meldungen stolpern: Nur her damit, damit ich meinen Kollegen auch weiterhin mit Nachrichten versorgen kann ;-)

Skål!

Wie weit darf der Anti-Terrorkampf gehen?

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Einserfrage mit Politikwissenschafter Heinz Gärtner vom Österreichischen Institut für Internationale Politik. (Ein Interview mit derStandard.at)

 

derStandard.at: In der Berliner Zeitung ist die Rede davon, dass Österreich Beschwerde wegen nicht genehmigten militärischen Überflügen eingereicht hätte. Das Außenministerium hat das dementiert, die Opposition fordert Aufklärung. Verteidigungsminister Platter hat nun betont, es habe sich um einen zivilen Flug gehandelt. Ist aus Ihrer Sicht damit alles in Ordnung?

Heinz Gärtner: Im Prinzip müssen alle Flüge angemeldet sein, auch zivile. Insofern ist das keine ganz klare Entschuldigung. Sollte es sich tatsächlich um eine bewusste Verletzung des österreichischen Luftraumes handeln, muss man auf jeden Fall Protest einlegen.

derStandard.at: Wären in dem Flugzeug nun Gefangene transportiert worden, wäre dies denn dann als militärischer Flug zu qualifizieren?

Gärtner: Na ja, wenn es ein CIA-Flug war, ist das eine Grauzone. Diese entsteht dadurch, dass die USA den Kampf gegen den Terrorismus als “Krieg gegen den Terrorismus” bezeichnen. Wenn das nun ein Krieg gegen den Terrorismus ist, dann kann man das natürlich auch als militärischen Flug charakterisieren.

Das Problem ist, dass Europa mit den USA in der Terrorbekämpfung kooperiert und es auch in Europa ein Netzwerk von Anti-Terror-Einheiten gibt – sogenannte “Counter Terrorism Intelligence Centers”. Eine Basis befindet sich in Paris und wurde auch mit Wissen der Behörden und der Regierungen errichtet.

Besonders relevant ist das das durch die Spekulationen über die “Black Sites” geworden, wodurch plötzlich die Frage auftauchte, ob diese Anti-Terrorzentren in Europa mit den “Black Sites” verknüpft sind. Dies wiederum könnte von der Europäischen Union im Rahmen des Kampfs gegen den Terrorismus nicht akzeptiert werden.

Kurz zusammengefasst verschwimmt der Antiterrorkampf mit potentiellen Menschenrechtsverletzungen. Für die Europäische Union gilt: Anti-Terrorkampf legitim, Menschenrechtsverletzungen weder legitim noch legal.

derStandard.at: Auch für die USA …

Gärtner: Deswegen gibt es ja diese “Black Sites”. Man vermutet ja schon seit Langem, dass Gefangenentranporte nicht nur nach Guantanamo – was eigentlich auch eine Black Site ist -, sondern auch in Länder wie Thailand, Afghanistan, Marokko, Ägypten oder Jordanien gehen.

Das Neue ist wie gesagt, dass auch Europa davon betroffen sein soll und deswegen hat auch dieser österreichische Überflug so eine Relevanz bekommen, wobei nicht nur Österreich, sondern die gesamte Europäische Union damit konfrontiert ist – der Europarat spricht von 31 solchen Flugzeugen, über die man Aufklärung haben will.

Allerdings geht es dabei eher um prinzipielle Fragen wie: Was haben diese Flugzeuge gemacht? Haben sie Gefangene transportiert? Wenn ja, zu welchem Zweck? Gibt es diese Zentren und wenn ja, wird dort gefoltert? Zudem geht es aber auch um die Debatte, wie weit der Kampf gegen den Terrorismus gehen kann und wie weit Freiheiten und Menschenrechte im Namen der Sicherheit eingeschränkt werden dürfen.

Wenn sich die Vorwürfe gegen die CIA nun als richtig herausstellen, dürfte hier diese Grenze überschritten worden sein – und offensichtlich sind die Grenzen für die Europäischen Union doch enger gesetzt als für die USA.

derStandard.at: Allerdings werden ja nicht nur in den USA, sondern auch in Europa Freiheiten im Kampf gegen den Terror eingeschränkt. Sind die Grenzen in der Europäischen Union wirklich enger?

Gärtner: Ich habe mich auf die Frage die Folter und der Menschenrechte bezogen, da glaube ich schon, dass das zutrifft. Aber bei der prinzipiellen Frage der Einschränkung der Freiheit im Namen der Sicherheit: Dieselbe Debatte haben wir auch hier in Europa zu führen. Da braucht man sich nur die britischen Anti-Terrorgesetze anschauen.

derStandard.at: Der ehemalige CIA-Chef Stansfield Turner etwa wirft Dick Cheney vor, ein “Vizepräsident für die Folter” zu sein, der amtierende CIA-Chef Goss wiederum dementiert, dass Folter eine Praxis der CIA sei. Auch in den USA scheint die Debatte um Folter noch nicht eindeutig entschieden zu sein?

Gärntner: Cheney spricht sogar davon, dass das legal ist, Bush wiederum will Veto gegen die Resolution von Senator Mc. Cain einlegen, der sagt, die USA sollen prinzipiell nicht Folter anwenden.

Die Demokraten sind jetzt einmal aufgewacht und wahrscheinlich wird es wieder eine unappetitliche Debatte darüber geben, was Folter ist und was vertretbar ist. Diese Debatte hat ja schon begonnen, und indem man bestimmte Praktiken relativiert, versucht man diese Grauzonen ja auch wieder auszuweiten.

derStandard.at: Abgesehen davon, dass im Fall des angeblichen CIA-Überflugs über Österreich offenbar nicht um eine Genehmigung angesucht wurde: Wäre dies überhaupt mit der Neutralität vereinbar?

Gärtner: Wenn der Flug als militärisch charakterisiert werden kann, wäre das eine Neutralitätsverletzung.

derStandard.at: Was wären die Konsequenzen, sollte sich herausstellen, dass es tatsächlich ein solcher geheimer Gefangenentransport war?

Gärnter: Ich nehme einmal an, dass diese Grauzone nicht wirklich ins Licht gezogen werden kann. Wahrscheinlich wird es ein Protestschreiben geben, mehr nicht, und selbst das wird sich darauf beschränken, dass es ein unangemeldeter, nicht identifizierbarer Flug war.

derStandard.at: Sie rechnen also nicht damit, dass aufklärbar ist, was da passiert ist?

Gärtner: Na ja, ich bezweifle, dass es da letzte Klarheit darüber geben wird.

Hochzeit auf Scientologisch

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Heute hatten wir im Büro eine Debatte über Sinn und Unsinn der Berichterstattung und das Großereignis des Wochenendes: Der Hochzeit von Tom Cruise und Katie Holmes.

Ein Kollege ist in diesen Fragen ein Purist nach dem Motto „Wer braucht die Promi-Berichterstattung?“ Zwar bin ich hier anderer Meinung, nicht aber bei einer anderen Kritik, die er anbrachte, nämlich dass Scientology als stinknormale Kirche behandelt werde, während es eine gefährliche Sekte ist. Genau das hat auch mich bei der ganzen Geschichte gestört. Schön, dass die Beckhams mit dem Paar befreundet sind. Dass es aber von der ZDF-Sendung „Leute Heute“ völlig unreflektiert übernommen wird, dass auch Victoria Beckham nun den Beitritt überlege, ist mehr als problematisch. Denn Scientology ist nun einmal eine Sekte, die gefährlich ist. Und sie wird auch nicht harmloser, nur weil ein Promi wie Tom Cruise Mitglied ist. Ganz im Gegenteil, hier zeigt sich, wie sehr chronikale Meldungen auch politische Relevanz haben.

Denn natürlich ist es eine politische Aussage, wenn ein potentielles Vorbild für junge Menschen einer Sekte angehört, ja gar andere Promis animiert, ihr beizutreten. Denn was kann schon dabei sein, wenn Tom Cruise und vielleicht auch bald die Beckhams dort Mitglied sind? Promi sein schützt vor Dummheit nicht. Aber Aufklärung kann schützen, und diese ist bei der ganzen Berichterstattung zu dem Thema leider auf der Strecke geblieben.